Das Bundeskabinett hat entschieden, einen neuen Personalausweis in Deutschland einzuf Êhren. Auf dem Pass in Scheckkartengr É Ýe sollen unter anderem auch Fingerabdr Êcke gespeichert werden ßV aber freiwillig.
Der am Mittwoch (23.07.2008) beschlossene neue Personalausweis wird nur etwa halb so gro Ý sein wie der alte. Er soll von 2010 an unter anderem ºberweisungen im Internet deutlich erleichtern. Denn: Er ist mit einem Chip ausgestattet, auf dem mehrere Daten gespeichert werden k Énnen.
Pflicht wird f Êr alle B Êrger ab 16 Jahren die Speicherung eines digitalen Fotos. Freiwillig k Énnen die B Êrger dann noch zwei Zusatzfunktionen w Æhlen: Der neue Ausweis soll sowohl als Identifikation im Internet nutzbar sein, als auch durch gespeicherte Fingerabdr Êcke schnellere Polizei-Kontrollen m Églich machen. Die Speicherung von Zusatzdaten wie der Fingerabdr Êcke ist allerdings freiwillig.
\"L Ésung intelligent\"
Bundesinnenminister Wolfgang Sch Æuble (CDU) wollte urspr Ênglich Fingerabdr Êcke zur Pflicht machen, scheiterte aber an der SPD, die Datenschutzbedenken hatte. Mit dem Kompromiss zeigte sich Sch Æuble zufrieden: \"Die L Ésung ist intelligent\". Ohne gespeicherte Fingerabdr Êcke k Énne der Ausweis jedoch nicht an der Grenze als Pass-Ersatz verwendet werden, sagte der Innenminister.
F Êr j Êngere Leute empfahl Sch Æuble, den neuen Personalausweis freiwillig als Identit Ætsnachweis im Internet zu nutzen. Dadurch m Êssten in Zukunft keine Kreditkartennummern mehr verschickt werden. Auch die diversen PIN- und TAN-Nummern f Êr ºberweisungen und Online-Gesch Æfte k Énnten dadurch entfallen. F Êr die Identifizierung im Internet w Êrden Name, Anschrift, Geburtstag, Geburtsort und Ablaufdatum des Passes auf dem Chip im Personalausweis gespeichert. Am Computer ist dann zuk Ênftig ein Leseger Æt n Étig, um diese Daten zu Êbertragen. Auch eine elektronische Unterschrift k Énnte nach Wunsch in Zukunft auf dem Personalausweis gespeichert werden.
Opposition dagegen
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar Æu Ýerte bei dem neuen Ausweis keine Bedenken. Die Opposition ist jedoch geschlossen gegen den neuen Ausweis. \"Der Fingerabdruck hat im Personalausweis nichts zu suchen\", sagte der Experte des Linken, Jan Korte. Die innenpolitische Sprecherin der FPD-Fraktion, Gisela Piltz, bef Êrchtet zuk Ênftig eine \"Zweiklassengesellschaft\" im Datenbereich: \"Diejenigen, die Fingerabdr Êcke abgeben und unverd Æchtig sind und diejenigen, die das nicht tun und verd Æchtig erscheinen.\"
Gef Æhrliche Gutgl Æubigkeit?
Die Gr Ênen warnten die B Êrger vor einer \"gef Æhrlichen Gutgl Æubigkeit\". Die innenpolitische Sprecherin der Gr Ênen im Bundestag, Silke Stokar, sagte, der Ausweis bringe keinen Sicherheitsgewinn, aber eine Reihe von Risiken und Gefahren. \"Ich appelliere an die B Êrger: Niemand sollte freiwillig seinen Fingerabdruck abgegeben, weil Herr Sch Æuble niemanden zusichern kann, was damit im Ausland geschieht.\" Die Opposition bef Êrchtet vor allem Missbrauchsm Églichkeiten im Ausland, da dort die Fingerabdr Êcke von Sicherheitsbeh Érden gespeichert werden k Énnten. In Deutschland ist eine zentrale Datenbank nicht vorgesehen.
Dennoch r Æumte selbst Innenminister Sch Æuble ein: \"Nat Êrlich m Êssen wir jetzt f Êr den neuen Ausweis ºberzeugungsarbeit leisten\".
Teurer Pass
Klar ist, dass der neue Personalausweis teurer sein d Êrfte als der alte. Im Ausland liegen vergleichbare Modelle zwischen 10 und 42 Euro. Der alte Ausweis kostet bislang 8 Euro.
Der neue Personalausweis soll ab dem 1.November 2010 ausgegeben werden. Technisch ist das Projekt jedoch noch nicht umgesetzt und muss bis dahin noch getestet werden. Deshalb kommt Ausweis auch nicht schon 2009, wie urspr Ênglich geplant. Angek Êndigt ist er bereits seit 2005. ¡@ |